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Verpackungsregister: Umweltbundesamt fordert schärfere Kontrollen

Seit 1. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft. In diesem Zusammenhang besteht auch für alle „Erstinverkehrbringer“ von Verpackungen die Pflicht, diese in einem „Verpackungsregister“ zu registrieren und zu lizenzieren. Zwar dürfte für die Mehrzahl der im Schuhhandel abfallenden Verpackungen der jeweilige Lieferant lizenz- und registrierungspflichtig sein, doch bei einigen Verpackungsarten ist der Händler der Pflicht. So beispielsweise bei Versandverpackungen an (Online-)Kunden oder Tragetaschen, die nicht nachweislich vom Tüten-Hersteller lizenziert wurden (siehe auch BDSE-Mitteilungen im Schuhkurier 21/2919, S. 8).

Zwar sind viele Unternehmen ihrer Registrierungspflicht nachgekommen, doch reicht der Status quo dem Umweltbundesamt (UBA) nicht aus. Manche Inverkehrbringer zahlten, so das UBA, weiterhin keine oder zu geringe Entgelte für die Sammlung und Verwertung ihrer Verpackungen. Über das Verpackungsregister könne man nun wirksam kontrollieren, um welche Unternehmen es sich handele. Damit sei die Basis für eine konsequente Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeit durch die Länder gegeben. So fordert das UBA von den Bundesländern, jetzt konsequent gegen entsprechende Verstöße vorzugehen.