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Leistungen von A-Z Plagiatsvorwürfe zurück zur Übersicht Immer wieder werden Einzelhändler abgemahnt, weil sie angebliche Nachahmungen oder Plagiate verkaufen. Beispiele sind Taschen der Marken Hermes und Louis Vuitton oder Gürtel von Gucci. Begründet wird die Abmahnung meist mit den Vorwürfen der "sklavischen Nachahmung" oder der "Rufausbeutung" bzw. "Rufschädigung". Vor diesem Hintergrund hat der BLE in Zusammenarbeit mit einem renommierten Markenrechtsexperten ein Merkblatt "Plagiatsvorwürfe" für betroffene Einzelhändler erstellt. Auf vier Seiten wird der übliche Rechtsweg bei einem Plagiatsfall beschrieben, dessen Kosten beziffert und zahlreiche konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Das BLE-Merkblatt "Plagiatsvorwürfe" ist eine exklusive Leistung für EHV-Mitglieder und wird ausschließlich über den zuständigen Einzelhandelsverband verschickt. Produktsicherheitsgesetz zurück zur Übersicht Seit 1. Mai 2004 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten (GPSG)" in Kraft, das auch Schuhe und Lederwaren betrifft. Anwendungsbereiche sind mechanische Risiken, aber auch gesundheitliche Gefahren, die von verwendeten Schadstoffen (z.B. Azofarben, Nickel) in der Ware und deren Verpackung ausgehen. Damit darf der Handel kein Produkt in Verkehr bringen, von dem er weiß oder wissen muss, dass es nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Bei einer Gefährdung sind unverzüglich die Behörden zu informieren, auch über die zur Gefahrenabwehr unternommenen Maßnahmen. Händler mit Eigenmarken werden vom Gesetz wie Hersteller behandelt. Sie haben - soweit zumutbar - die Pflicht zur Namens- und Adressangabe auf dem Produkt oder der Verpackung, um die spätere Rückverfolgung zu ermöglichen. Ob auch verkürzte Angaben (Internetadresse) reichen, ist derzeit unklar. Prüf- und Forschungsinstitut Pirmasens zurück zur Übersicht Das PFI ist ein Dienstleistungs- und Forschungszentrum für
alle Belange der Schuhwirtschaft. |